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Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Seminare und andere Ausbildungsleistungen von
YES Your English Services und Joan von Ehren Associates, Groten Flerren 24, 22559 Hamburg.
Stand: 30.05.2005
1. Anmeldung, Zustandekommen des Seminar- und Ausbildungsvertrages
1.1 Der Auftraggeber meldet den Teilnehmer namentlich zu dem im Seminarprogramm Angebot von YES Your English Services genannten Seminar und Termin an.1.2 Der Vertrag für offene Seminare (Teilnehmerkreis nicht festgelegt) kommt mit Eingang der Anmeldebestätigung von YES Your English Services beim Auftraggeber zustande. Der Vertrag für Firmen-Seminare kommt mit Annahme eines von YES Your English Services schriftlich erstellten Angebotes durch den Auftraggeber zustande.1.3 Die Seminare können von YES Your English Services auch kurzfristig weiterentwickelt und verändert werden.
2. Preise, Preisänderungen, Zahlungsbedingungen, Rücktritt
2.1 Der Preis für ein Seminar ist im jeweils gültigen Seminarprogramm / Angebot von YES Your English Services aufgeführt, wird in EURO abgerechnet und schließt bei offenen Seminaren Begleitmaterial ein. Nicht eingeschlossen sind die Reise- und Aufent-haltskosten des Teilnehmers. Bei Firmenseminaren ist der genaue Leistungsumfang im Angebot beschrieben. 2.2 Mit Herausgabe eines neuen Seminarprogramms verliert das bisherige seine Gültigkeit. Wird vor Seminarbeginn eine neue Preisliste herausgegeben, werden Preissenkungen an den Auftraggeber weitergegeben. Preiserhöhungen werden an den Auftraggeber nur dann weiterbelastet, wenn zwischen dem Tag des Zustandekommens des Vertrages und dem Seminarbeginn mehr als 4 Monate liegen. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 5%, hat der Auftraggeber das Recht, innerhalb von 2 Wochen nach Herausgabe des neuen Seminarprogramms vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass gegenseitige Ansprüche entstehen. 2.3 Der Preis für das offene Seminar wird zzgl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer mit der Anmeldebestätigung in Rechnung gestellt, die sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig ist. Für Firmenseminare wird der Gesamtpreis nach erfolgter Durchführung in Rechnung gestellt. 2.4 Beide Vertragspartner können bis zu 4 Wochen vor einem angemeldeten und bestätigten Termin von einem Vertrag schriftlich zurücktreten (Stornierung) ohne jegliche weitere gegenseitige Verpflichtung. YES Your English Services, Jede Terminverschiebung stellt die Stornierung der Seminarleistung und Begründung eines Vertrages über die neue Seminarleistung dar. 2.5 Bei nicht ausreichender Teilnehmerzahl eines offenen Seminars hat YES Your English Services das Recht dieses bis eine Woche vor Beginn abzusagen, ohne dass dem Auftraggeber hieraus irgendwelche Rechte zustehen. 2.6 YES Your English Services ist bei Stornierungen durch YES innerhalb von 4 Wochen vor einem angemeldeten und bestätigten Termin berechtigt einen Ersatztermin bzw. Ersatzraum zu benennen. Wenn diese Stornierung nicht auf höhere Gewalt, insbesondere Erkrankung des Referenten beruht, ist der Kunde berechtigt, seinerseits die Ersatzleistung zu stornieren, ohne dass hieraus gegenseitige Ansprüche resultieren. 2.7 Bei einer offenen Seminarleistung behält sich YES Your English Services vor, bei nicht ausreichender Teilnehmerzahl bis eine Woche vor Beginn der Seminarleistung dieselbe ohne für sie nachteilige Rechtsfolgen abzusagen. Darüber hinaus kann jederzeit die Seminarleistung aus wichtigem Grund zum Beispiel aufgrund von Krankheit des Referenten ohne nachteilige Rechtsfolgen für YES Your English Services storniert werden. Sollte YES Your English Services ohne wichtigen Grund stornieren, so hat sie für einen Ersatztermin bzw. Ersatzraum Sorge zu tragen; weitere Rechtsfolgen für YES Your English Services entstehen nicht. 2.8 Wird bis zu 4 Wochen vor einem angemeldeten und bestätigten Termin die Seminarleistung von einem der Vertragspartner storniert, so entstehen keiner der Vertragsparteien Kosten oder Verpflichtungen. 2.9 Verschiebungen aller Art werden wie Stornierungen behandelt. Reservierungen bzw. Stornierungen erfolgen ausschließlich schriftlich.
3. Nutzungsrechte
3.1 Der Auftraggeber erhält an den Standardschulungsunterlagen, die einem Teilnehmer vor oder während des Seminars ausgehändigt werden, ein ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Nutzung als Lern- und Lehrmittel durch den von ihm gemeldeten Teilnehmer. Ein weitergehendes Recht hieran steht dem Auftraggeber nicht zu. Insbesondere ist er nicht berechtigt, die Schulungsunterlagen zu vervielfältigen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, vorzuführen und sie wirtschaftlich zu verwerten. 3.2 An zu Schulungszwecken ausgehändigtem Lizenzmaterial, insbesondere Datenverarbeitungsprogrammen, Datenbeständen bzw. Datenbanken in maschinenlesbarer Form einschließlich zugehöriger Dokumentation, erhält der Auftraggeber ein Nutzungsrecht nur durch den gemeldeten Teilnehmer während des Seminars im Seminarraum. Darüber hinausgehende Rechte bestehen nicht. Insbesondere ist das Entfernen aus dem Seminarraum, Kopieren und es Dritten zugänglich zu machen strikt untersagt.
4. Vertragsbedingungen
4.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für unsere gesamte Beziehung mit dem Auftraggeber, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht erwähnt werden. Sie gelten auch, wenn der Auftraggeber auf eigene Geschäftsbedingungen verweist, es sei denn, diesem wurde ausdrücklich zugestimmt. Bestimmungen eines Angebotes von YES Your English Services haben Vorrang vor etwa widersprechenden Bestimmungen dieser Seminarbedingungen.
5. Haftung
5.1 YES Your English Services haftet nur in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Dies gilt auch für Handlungen von Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Rechnungen sind mit Erstellung sofort zur Zahlung fällig. Verzugszinsen berechnen wir mit 4% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank. 6.2 Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannten Gegenansprüche des Auftraggebers nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
7.1 Erfüllungsort ist Hamburg. 7.2 Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. YES Your English Services ist auch berechtigt am Hauptsitz des Auftraggebers zu klagen. 7.3 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Auftraggeber seinen Firmensitz im Ausland hat. 7.4 Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.
